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Stadtrecht online

Sehr geehrte Besucherin, sehr geehrter Besucher,

auf den nachfolgenden Seiten finden Sie die wichtigsten Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Stadt Schweinfurt. Das sind Satzungen, Verordnungen und Benutzungsordnungen, die der Schweinfurter Stadtrat beschlossen hat, die Stadtverwaltung damit vollziehen muss und die von Bürgerinnen und Bürgern, gewerbetreibenden Personen, Grundstückseigentümern und Besuchern in der Stadt Schweinfurt zu beachten sind.
Zum Stadtrecht gehören auch verschiedene Gebührensatzungen für Dienstleistungen und für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Schweinfurt. Nicht enthalten sind die Bebauungspläne und Teilungssatzungen. Auskünfte hierzu können im Bauverwaltungs- bzw. Stadtplanungsamt eingeholt werden. Ebenfalls nicht enthalten ist die Haushaltssatzung. Bitte beachten Sie, dass es sich bei diesen Seiten um eine unverbindliche Information über städtische Regelungen handelt. Die Stadt Schweinfurt haftet nicht im Fall von Unrichtigkeiten. Bei Abweichungen zu amtlichen Veröffentlichungen im Amtsblatt der Stadt Schweinfurt sind diese maßgeblich.

                   

• Abfallgebühren
  Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Schweinfurt
  
• Abfallwirtschaft
  Satzung über die Vermeidung, Verwertung und sonstige Entsorgung von Abfällen in der Stadt Schweinfurt
  
• Amtliche Bekanntmachungen
  Satzung über amtliche Bekanntmachungen
  
• Anlagen
  Satzung der Stadt Schweinfurt über die Benutzung der öffentlichen Anlagen in der Stadt Schweinfurt
  

Seitenanfang

• Badeverbot Main
  Verordnung über ein Badeverbot für den Main
  
• Baggersee - Satzung
  Satzung über die Benutzung der "Erholungsanlage Baggersee am Schweinfurter Kreuz" 
  
• Baggersee - Verordung
  Verordnung der Stadt Schweinfurt über die Ausübung des Gemeingebrauchs am Baggersee am Schweinfurter Kreuz
  
• Baumschutz - Verordnung
  Verordnung der Stadt Schweinfurt über den Schutz des Bestandes an Bäumen mit Baumschutz-Karte
  
• Behindertenbeirat
  Satzung der Stadt Schweinfurt über den Beirat für Menschen mit Behinderung
  
• Ehrung verdienter Personen
  Satzung über die Ehrungen verdienter Personen durch die Stadt Schweinfurt
  
• Entwässerung - Satzung
  Satzung für die öffenliche Entwässerungsanlage der Stadt Schweinfurt
  
• Entwässerung - Beiträge, Gebühren
  Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Schweinfurt
  
• Erschließungsbeitrag
  Satzung der Stadt Schweinfurt über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Seitenanfang

• Feldgeschworene - Gebühren
  Gebührenordnung für Feldgeschworene
  
• Feuerwehr - Satzung
  Feuerwehrsatzung der Stadt Schweinfurt
  
• Feuerwehr - Gebühren
  Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Schweinfurt
  
• Friedhof und Bestattung
  Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Schweinfurt
  
• Friedhof und Bestattung - Gebühren
  Gebührensatzung im Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Schweinfurt
  
• Gleichstellungsstelle
  Satzung über die Gleichstellungsstelle der Stadt Schweinfurt
  
• Hegegemeinschaft
  Rechtsverordnung der Stadt Schweinfurt über die Abgrenzung des räumlichen Wirkungsbereiches der Hegegemeinschaft
  
• Hundesteuer
  Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Schweinfurt

Seitenanfang

• Integrationsbeirat
  Satzung über den Integrationsbeirat

Seitenanfang

• Jugendamt
  Satzung für das Jugendamt der Stadt Schweinfurt
  
• Jugendbetreuungsstätte Euerbacher Straße
  Satzung für die Jugendbetreuungsstätte Schweinfurt Euerbacher Straße
  
• Jugendheim Franz-Schubert-Straße
  Satzung für das Jugendheim Franz-Schubert-Straße
  
• Jugendheim Friedrich-Rückert-Bau
  Satzung für das Jugendheim Friedrich-Rückert-Bau
  
• Jugendherberge Niederwerrner Straße 17 1/2
  Satzung für die Jugendherberge Niederwerrner Straße 17 1/2
  
• Kostenerstattungsbeträge - Ausgleichsmaßnahmen
  Satzung der Stadt Schweinfurt über die Erhebung von Kostenerstattungbeträgen
  
• Kostenerstattungsbeträge - Ausgleichsmaßnahmen - Anlage
  Anlage der Satzung der Stadt Schweinfurt zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen
  
• Kosten für Amtshandlungen
  Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Schweinfurt
  
• Kostenverzeichnis
  Kommunales Kostenverzeichnis
  
• Ladenschluss
  Verordnung über die Verkaufszeiten von Bäcker- und Konditorwaren und von Zeitungen an Sonn- und Feiertagen in Schweinfurt
  
• Ladenschluss - Herbstmarkt
  Verordnung über den verkaufsoffenen Sonntag aus Anlass des Herbstmarktes
  
• Lärm, Tierhaltung und Anschläge
  Verordnung der Stadt Schweinfurt über Lärm, Tierhaltung und Anschläge
  
• Luftreinhaltung
  Luftreinhaltungsverordnung der Stadt Schweinfurt

Seitenanfang

• Markt - Satzung
  Satzung für die Märkte der Stadt Schweinfurt
  
• Markt - Gebühren
  Gebührensatzung zur Satzung für die Märkte der Stadt Schweinfurt
  
• Naturschutzgebiet Saumain
  Verordnung der Regierung von Unterfranken über das Naturschutzgebiet "Saumain" in der Stadt Schweinfurt
  
• Obdachlosenunterkunft - Benutzung
  Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Schweinfurt
  
• Obdachlosenunterkunft - Gebühren
  Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft
  
• Parkgebühren
  Verordnung über die Festsetzung der Parkgebühren in der Stadt Schweinfurt
  
• Prostitution
  Verordnung der Regierung von Unterfranken vom 25.07.1997 Nr. 201-2125.00-1/96 über das Verbot der Prostitution in der Stadt Schweinfurt
  
• Rückert-Preis
  Satzung über die Verleihung des "Friedrich-Rückert-Preises" der Stadt Schweinfurt

Seitenanfang

• Sondernutzung - Satzung
  Satzung der Stadt Schweinfurt über Sondernutzungen
  
• Sondernutzung - Gebühren
  Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Schweinfurt
  
• Spenden - Bücherei
  Satzung für die Stadtbücherei
  
• Spenden - Gartenamt
  Satzung für die Gärtnerei
  
• Spenden - Museum Georg Schäfer
  Satzung für das Museum Georg Schäfer
  
• Spenden - Städt. Sammlungen
  Satzung für die Städtischen Sammlungen
  
• Spenden - Theater
  Satzung für das Theater
  
• Spenden - Volkshochschule
  Satzung für die Volkshochschule
  
• Spenden - Waldspielplatz
  Satzung für die Walderholungsanlage Eichen
  
• Stadtarchiv
  Benutzungssatzung für das Stadtarchiv
  
• Stadtbibliothek
  Benutzungssatzung für die Stadtbibliothek
  
• Stadtarchiv, Stadtbibliothek - Gebühren
  Gebührensatzung für das Stadtarchiv, Stadtbibliothek
  
• Stadtbücherei - Gebühren
  Satzung über die Erhebung von Gebühren an der Stadtbücherei Schweinfurt
  
• Stadtbücherei - Benutzung
  Satzung für die Benutzung der Stadtbücherei Schweinfurt
  
• Stadtentwässerung - Eigenbetriebssatzung
  Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung der Stadt Schweinfurt
  
• Stadtrat - Entschädigungssatzung
  Satzung über die Gewährung von Entschädigungen an ehrenamtliche Stadtratsmitglieder
  
• Stellplatzsatzung
  Stellplatzsatzung der Stadt Schweinfurt
  
• Straßenausbaubeitragssatzung
  Satzung über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages
  
• Straßennamen und Hausnummerierung
  Satzung der Stadt Schweinfurt über Straßennamen und Hausnummerierung
  
• Straßenreinigung
  Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Sicherheit der Gehwege im Winter

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• Taxi - Verordnung
  Gemeindeverordnung über den Verkehr mit Taxis in der Stadt Schweinfurt
  
• Taxi - Tarif
  Gemeindeverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen in der Stadt Schweinfurt
  
• Taxi - Allgemeinverfügung
  Allgemeinverfügung der Stadt Schweinfurt über Ausnahmen von den Vorschriften der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)
  
• Überschwemmungsgebiet Höllental
  Verordnung der Stadt Schweinfurt über die Festsetzung eines Überschwemmungsgebietes im Höllental
  
• Überschwemmungsgebiet Main
  Verordnung über die Neufestsetzung der Überschwemmungsgebiete am Main
  
• Überschwemmungsgebiet Wern
  Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebiets der Wern
  
• Umlegungsausschuss
  Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Umlegungsausschusses für die Stadt Schweinfurt
  
• Volkshochschule - Satzung
  Satzung der Volkshochschule der Stadt Schweinfurt
  
• Volkshochschule - Gebühren
  Satzung über die Erhebung von Kosten und  Gebühren an der Volkshochschule Schweinfurt
  
• Walderholungsanlage "An den Eichen"
  Satzung über die Benutzung der Walderholungsanlage "An den Eichen"
  
• Walther-Rathenau-Schule
  Satzung für das Walther-Rathenau-Gymnasium mit Realschule der Stadt Schweinfurt
  
• Willy-Sachs-Stadion - Satzung
  Satzung für das Willy-Sachs-Stadion
  
• Willy-Sachs-Stadion - Verordnung
  Verordnung der Stadt Schweinfurt über das Willy-Sachs-Stadion
  
• Willy-Sachs-Stadion - Karte
  Karte zur Stadionverordnung

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Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an:
Büro des Oberbürgermeisters
Herr Gerald Hofmann
Tel.: 09721/51-663
E-Mail: gerald.hofmann@schweinfurt.de